Nutzungsbedingungen (vorläufig)

1. Vorwort

Das "drivers-forum" (im folgenden „Forum“ genannt) ist ein Internet- Diskussionsforum/Portal, welches freiwillig zur Verfügung gestellt wird. Die primäre Ausrichtung ist der virtuelle Austausch über alle Arten von Fahrzeug-Themen, vorzugsweise betreffend BMW-Automobile, jedoch auch markenübergreifend. Ein Anspruch auf Nutzung, Verfügbarkeit und Aktualität des Forums besteht nicht.

2. Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen werden mit der Anmeldung durch den Benutzer vorbehaltlos anerkannt; der Zugang und die Nutzung des Forums anhand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit geändert oder ergänzt werden, wobei die aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen jederzeit an dieser Stelle einsehbar, und die aktuelle Version mit Datum gekennzeichnet ist.

3.Anmeldung

Die Anmeldungen im Forum ist freiwillig und kostenfrei, jedoch notwendig, um selbst Beiträge verfassen zu können. Der Forumsbetreiber entscheidet frei, ob Registrierungen akzeptiert, nachträglich eingeschränkt, oder komplett verweigert werden. Ein Anspruch auf Freischaltung, oder Fortführung einer freigeschalteten Anmeldung besteht nicht. Die Pflichtangaben bei der Registrierung sind komplett und wahrheitsgemäß auszufüllen. Der Betreiber ist berechtigt, einen Identitätsnachweis zu verlangen. Pflichtangaben bei der Registrierung dürfen auch nach der Freischaltung nicht verändert werden. Ändert sich nach der Freischaltung die bei der Registrierung genannte E-Mail-Adresse, so ist dem Forenbetreiber unverzüglich die neue E-Mail-Adresse mitzuteilen. Nutzer ohne gültige E-Mail-Adresse werden vom Forenbetreiber ausgeschlossen. Das Mindestalter für die Nutzung dieses Forums beträgt 16 Jahre. Mit der Anmeldung versichert der Benutzer unabhängig, dass er das 15. Lebensjahr vollendet hat. Der Forenbetreiber kann vom Benutzer einen Altersnachweis verlangen. Eine Mehrfach-Registrierung im Forum ist nicht gestattet, weshalb sich jeder Benutzer nur einmal im Forum registrieren darf. Der im Forum verwendete Benutzername (Nickname) darf weder Marken-, noch Namensrechte oder Eigennamen Dritter verletzen. Der Forumsbetreiber ist berechtigt, einen Nachweis darüber zu verlangen.

4.Datenschutz

Der Betreiber behandelt die persönlichen Angaben und Daten der Benutzer absolut vertraulich. Die persönlichen Daten und Angaben werden ausschließlich zum Zweck der Identitätsüberprüfung unter Berücksichtigung der zutreffenden Gesetze und Verordnungen festgehalten. Bei Verstößen gegen geltendes Recht werden die persönlichen Angaben und Daten zur Strafverfolgung an die zuständigen Behörden übermittelt. Der Nutzer willigt mit seiner Registrierung in diesem Forum ausdrücklich zur Speicherung der erhobenen persönlichen Daten, auch über den Zeitpunkt seines Ausscheidens aus dem Forum hinaus, ein, um gegebenenfalls auch eine nachträgliche Identitätsfeststellung sicherstellen zu können. Dem Benutzer ist es untersagt, personenbezogene Namen/Daten/Bilder von Privatpersonen im Forum zu veröffentlichen. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die genannte Person mit der Nennung ihres Namens/Daten/Bilder nachweislich einverstanden ist. Des Weiteren dürfen bei einer Diskussion über Firmen und deren Mitarbeiter im Forum generell weder Firmenname(n) noch Mitarbeitername(n) genannt werden, um mögliche Schadensersatzverfahren zu vermeiden. Die Moderation behält sich eine Löschung der Namen, oder gar solcher Beiträge vor.

5.Haftungsausschluss

Die Administratoren und Moderatoren des Forums versuchen alle unerwünschten Beiträge/Nachrichten/Themen fernzuhalten. Jedoch ist es diesen nicht möglich, alle Beiträge/Nachrichten/Themen zu überprüfen. Beiträge/Nachrichten/Themen geben ausschließlich die Ansichten ihres jeweiligen Verfassers und nicht des Forenbetreibers und seiner Mitarbeiter wieder. Der Forumsbetreiber und seine Mitarbeiter können deshalb nicht für den Inhalt der Beiträge verantwortlich gemacht werden, welche nicht eindeutig von diesen selbst verfasst wurden. Jeder Teilnehmer des Forums ist für seine Veröffentlichungen allein und ausschließlich verantwortlich und haftbar! Dies gilt insbesondere auch für Links zu externen Internetinhalten, die nicht der Verantwortung des Betreibers des Forensystems unterliegen. Der Forumsbetreiber gewährleistet nicht, dass diese Services jederzeit ohne Unterbrechung sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Nutzung des Forums erfolgt auf eigenes Risiko. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, Administratoren und Moderatoren, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Alle Angebote in und um das Forum sind freibleibend und unverbindlich. Der Forumsbetreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise, oder endgültig einzustellen. Dies wird der Community im Bedarfsfall in geeigneter Form über dieses Forum mitgeteilt.

6.Verweise und Links

Erfolgen durch die Benutzer direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten, die außerhalb dieser Domain liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung des Forumsbetreibers nur in dem Fall in Kraft, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis erlangt und es ihm technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Weiterhin sind die Ausführungen unter Punkt 7 strikt zu befolgen.

7.Urheberrecht / Kennzeichnungsrecht / Nutzungsrechte

Die Forumsbetreiber des Forums sind bestrebt, bei allen Publikationen die Urheberrechte und das Kennzeichnungsrecht zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitz- und Nutzungsrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Namensnennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen, oder Markennamen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Die Urheber-/Nutzungsrechte für Inhalte und Objekte, welche vom Benutzer oder vom Forumsbetreiber selbst erstellt wurden, bleiben allein beim Forumsbetreiber dieser Domain. Eine Vervielfältigung, oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Forumsbetreibers nicht gestattet. Die vom Benutzer erstellten und verfassten Beiträge/Bilder/Texte, dienen dem Betrieb des Forums. Sofern die vom jeweiligen Benutzer verfassten Beiträge/Bilder/Texte nur einen allgemeinen Informationswert und keinen Schöpfungswert besitzen, unterliegen diese nicht dem Urheberrecht des Benutzers und dürfen daher vom Forumsbetreiber dauerhaft frei, ausschließlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt und kostenlos verwendet werden. Das Nutzungsrecht bleibt auch bei einem Ausscheiden aus dem Forum dauerhaft bestehen. Sollten durch den Benutzer eingestellte Beiträge/Bilder/Texte einen Schöpfungswert oder Schöpfungshöhe besitzen, gelten die Bestimmungen unter Punkt 12. Ferner übernimmt der Forenbetreiber keine Haftung dafür, dass die vom Benutzer veröffentlichten Beiträge/Bilder/Texte nicht unberechtigt durch Dritte kopiert/zitiert, oder sonst anderweitig verbreitet, oder verwendet werden. Dies steht außerhalb der Kontrollmöglichkeiten des Forumsbetreibers. Verfasst der Benutzer Beiträge, in denen er unerlaubt urheberrechtlich geschütztes Material verwendet, an welchem er keine Rechte zur Nutzung besitzt, erfolgt dies nicht mit Zustimmung des Forumsbetreibers. Der Benutzer bleibt damit allein für die unerlaubte Nutzung haftbar. Ein Haftungsanspruch gegenüber dem Forumsbetreiber besteht nur, wenn dieser nach Kenntniserlangung einer Urheber- oder Markenrechtsverletzung durch den Benutzer nicht für die zeitnahe Löschung oder Beseitigung der Verletzung sorgt. Der Name „drivers-forum“, sowie „www.drivers-forum.de“ sind Markennamen und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Markenrechtsinhaber nicht frei verwendet werden.

8.Einbringung von Bild- und Videomaterial

Bild- und Videomaterial kann durch den Benutzer im Forum verwendet und publiziert werden, sofern dieses nachweislich vom Benutzer selbst erstellt wurde, oder das verwendete Material keinen Urheberrechten, oder Copyrights unterliegt, oder das verwendete Material vom Urheberrechtsinhaber zur Verwendung durch den Benutzer freigegeben ist. Jegliches Zuwiderhandeln obliegt der jeweiligen Verantwortung des Benutzers, weshalb er auch allein die Konsequenzen aus etwaigen Abmahnungen / Zivil- und Strafverfahren zu tragen hat. Der Webseitenbetreiber beruft sich hier auf Punkt 5. Haftungsausschluss der Nutzungsbedingungen. Das Einstellen/Verlinken/Hochladen von Fahrzeugbildern und Video im Forum ist nur zulässig, wenn das Fahrzeug sich im rechtmäßigen Besitz/Eigentum des Benutzers befindet, oder bei fremden Fahrzeugen die Kennzeichen unleserlich gemacht wurden. Andernfalls ist von einer Verlinkung bzw. anderweitiger Einbringung in den öffentlich zugänglichen Bereich des Forums abzusehen.

9.Benutzerpflichten

Der Benutzer verpflichtet sich rechtsverbindlich, in diesem Forum keine Beiträge zu veröffentlichen, welche politisch, propagandistisch, beleidigend, belästigend, verleumderisch, Hass erregend, obszön, volksverhetzend, diskriminierend, jugendgefährdend, vulgär, pornographisch, rassistisch, menschenverachtend, abscheulich, bedrohlich, diffamierend sind. Auch sind illegale Handlungen, Verstöße gegen die guten Sitten und geltendes Recht, sowie üble Nachrede strikt untersagt. Ebenso ist es strengstens untersagt, zu widerrechtlichen oder illegalen Handlungen aufzurufen bzw. die Möglichkeit solcher Handlungen in jeglicher Weise zu begünstigen (z.B. Links zu Internetseiten mit Raubkopien von Software, Musikdateien, Cracks, Seriennummern, oder ähnliches). Ebenfalls ist strikt darauf zu achten, dass das Briefgeheimnis gewahrt wird und in diesem Forum z.B. keine private Nachrichten, E-Mails etc. veröffentlicht werden. Den Benutzern sind zudem jegliche Handlungen untersagt, die dem Ansehen des Forums, den Forumsbetreibern, den Administratoren und Moderatoren, den Hersteller-Firmen oder ihren offiziellen Vertretern, oder anderen natürlichen oder juristischen Personen Schaden zufügen könnten. Da dem Benutzer des Forums nach der Veröffentlichung seines Beitrages nur eine beschränkte Zeit zu Verfügung steht, in der er seinen Beitrag editieren kann, sollte der Benutzer vor der Veröffentlichung diesen durchlesen, auf eventuelle Fehler prüfen und diese gfls. korrigieren. Danach ist das Verändern der Beiträge dauerhaft gesperrt. Dies soll verhindern, dass Inhalte von Beiträgen gelöscht, oder verändert werden, auf die sich bereits Folgebeiträge anderer Benutzer beziehen. Außerdem dient es der Beweisführung bei Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Den Anordnungen der Forenbetreiber, Administratoren und Moderatoren ist in jedem Fall Folge zu leisten. Anweisungen durch diese sollten strikt befolgt werden, da Zuwiderhandlungen ansonsten einen Forumsausschluss zur Folgen haben können. Es ist zudem untersagt das Forum für das Bewerben von eigenen oder fremden Webseiten zu verwenden. Dies gilt zum Beispiel auch innerhalb persönlicher Nachrichten und Mails über das Forum. Auf Anfrage und ausdrückliche Genehmigung kann der User jedoch ausnahmsweise dafür eine Genehmigung erhalten.

10.Kommerzielle Nutzung und Handel

Den Benutzern des Forums ist es in jeglicher Form untersagt, das Forum für Werbung und Verkäufe von kommerziellen Produkten oder Dienstleistungen über das Forensystem zu nutzen. Werbung ist nur nach vorheriger, schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber erlaubt. Hiervon unabhängig könnte im Bedarfsfall ein Bereich für gewerbliche Vorzugsangebote mit vom vorgenannten abweichenden Postingregeln eingerichtet werden. Benutzerregistrierungen im Forum, welche nur den Zweck erfüllen, Benutzer auf andere Webseite zu verweisen, werden mit sofortiger Wirkung gelöscht und die Benutzer gesperrt.

11.Sanktionen

Dem Forumsbetreiber ist es nach freiem Ermessen freigestellt, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Bei Missbrauch des Forums / Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen wird der entsprechende Benutzer in minder schweren Fällen verwarnt. Im Wiederholungsfall, oder in nicht geringen Fällen, wird der Verursacher ohne weitere Ankündigung sofort vom Forum ausgeschlossen und unbefristet gesperrt. Unabhängig davon obliegt es dem Forumsbetreiber, den Benutzer bei Verstößen zivilrechtlich in Anspruch zu nehmen und/oder strafrechtlichen Ermittlungen zuzuführen.

12.Inkrafttreten

Die Nutzungsbedingungen treten jeweils sofort nach der Veröffentlichung in Kraft. Der aktuelle Veröffentlichungstermin wird jeweils am Schluss der Nutzungsbedingungen angefügt. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit durch den Forumsbetreiber dem Bedarf und/oder dem aktuellen Stand der Rechtsprechung angepasst werden. Der Benutzer hat sich bei Erstanmeldung/Registrierung als Nutzer in diesem Forum grundsätzlich selbständig vor dem Erstellen von Beiträgen und der Nutzung des Forums über den aktuellen Stand der Nutzungsbedingungen zu informieren. Die zum Zeitpunkt der Anmeldung eines neuen Nutzers gültigen Nutzungsbedingungen gelten für die Fortdauer seiner Mitgliedschaft in der Form zum Zeitpunkt des Forumsbeitritts. Zur Sicherstellung etwaiger Nutzeransprüche auf Löschung privater und/oder persönlicher Daten, selbst erstellter Beiträge oder sonstiger privateigener Dateien wird empfohlen, die zum Zeitpunkt der Forenregistrierung gültigen Nutzungsbedingungen selbständig zu sichern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden nicht aktiv kommuniziert.

13.Salvatorische Klausel:

Sofern eine der genannten Nutzungsbedingungen, oder Teile daraus ungültig sind, oder werden, bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen, oder undurchführbaren Regel/Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der ursprünglichen Zielsetzung am nächsten kommen und welche der Forenbetreiber mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regel/Bestimmung verfolgt hat. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Nutzungsbedingungen teilweise oder im Ganzen als lückenhaft oder rechtlich unzutreffend erweisen.

14.Veröffentlichungstermin:

21. Dezember 2013